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Kooperation auf dem Prüfstand: Das OLG Celle zur rechtlichen und kartellrechtlichen Bewertung eines Kooperationsvertrags im Maschinenbau

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat sich in einem Beschluss vom 14.11.2024 (Az. 13 U 13/24) mit der rechtlichen Einordnung und kartellrechtlichen Zulässigkeit eines Kooperationsvertrags befasst, der die Entwicklung und Herstellung zweier technischer Anlagen – einer Bepuderungsmaschine und einer Schneideanlage – zum Gegenstand hatte. Zentrale Punkte der Entscheidung waren dabei die Auslegung des Vertrags, die Einordnung als Rahmenlieferverhältnis oder Absatzmittlungsverhältnis sowie die kartellrechtliche Beurteilung wechselseitiger Ausschließlichkeitsbindungen und deren Kündigung.

NVIDIA Omniverse: Rechtliche Herausforderungen für Unternehmen bei der Nutzung von Weltmodellen

Das NVIDIA Omniverse ist im weitesten Sinne ein sogenanntes Weltmodell – Weltmodelle sind dabei der nächste große Schritt in der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) und Robotik. Sie ermöglichen es Maschinen, sich in einer simulierten Umgebung zu trainieren und inzwischen auch die physikalischen Gesetzmäßigkeiten der Welt zu verstehen, bevor sie in der realen Umgebung eingesetzt werden. NVIDIA Omniverse ist eine der führenden Plattformen in diesem Bereich, inzwischen erweitert um das auf physische Fähigkeiten ausgerichtete NVIDIA Cosmos, und bietet Unternehmen eine leistungsfähige Simulationsumgebung. Doch die Nutzung bringt auch erhebliche rechtliche Herausforderungen mit sich.

Bewaffnete Roboterhunde und Thermobarikwaffen

Düsterer Blick in die Zukunft der Kriegsführung: Was vor wenigen Jahren noch nach dystopischer Science-Fiction klang, ist nun Realität: Militärische Roboterhunde mit Gewehren auf dem Rücken und Kampfdrohnen, die in urbanen Kriegszonen operieren. China hat jüngst nicht nur solche bewaffneten Roboterhunde vorgestellt, sondern auch Tests mit thermobarischen Waffen auf autonomen Kampfrobotern durchgeführt. Diese Entwicklungen werfen nicht nur technische, sondern vor allem ethische Fragen auf.

Ära der Roboter – Wandel, Herausforderungen und Rechtliche Perspektiven

Die Robotik wird sich im Jahr 2025 als eine der treibenden Kräfte unserer Gesellschaft etablieren: Intelligente Maschinen finden nicht nur in der Industrie, sondern zunehmend auch im Alltag ihren Platz. Mit dieser Entwicklung entstehen sowohl Chancen als auch tiefgreifende Herausforderungen, die den Arbeitsmarkt, die gesellschaftliche Struktur und das Rechtssystem betreffen. Ein aktueller Beitrag im Handelsblatt dient mir als Aufhänger für ein paar frische Zeilen zu einem unterschätzten Thema mit erheblicher rechtlicher und gesellschaftspolitischer Brisanz.

Autonome Polizeirobotik: Chinesischer Polizeiroboter RT-G als dystopischer Ausblick?

In China wurde ein neuer, kugelförmiger Polizeiroboter mit der Bezeichnung RT-G vorgestellt, der in verschiedenen urbanen und außerurbanen Szenarien operieren kann. Dieses autonome Gerät wiegt 125 kg, erreicht Geschwindigkeiten von bis zu 35 km/h und ist sowohl an Land als auch im Wasser einsatzfähig. Entwickelt von der chinesischen Firma Logon Technology, kombiniert der RT-G modernste Robotik mit Künstlicher Intelligenz (KI), was eine bisher unerreichte Funktionalität in der Polizeiarbeit ermöglicht. Man sieht es hier in einem Video.

Entwicklung der Robotik weltweit

Die Robotik erobert die Welt, wie die international Federation of Robotics berichtet: Mit über 4,28 Millionen installierten Einheiten in Fabriken weltweit erreicht die Automatisierung neue Dimensionen. Besonders Europa und Asien sind zentrale Akteure in dieser Entwicklung. Während Asien, allen voran China und Japan, ihre Marktführerschaft weiter ausbauen, setzt Europa auf regulatorische Exzellenz und technologische Innovation. Was bedeutet das für Wirtschaft, Recht und Gesellschaft in diesen Regionen?

Zukunft der Robotik: Einfluss des Data Act auf Innovation und rechtliche Rahmenbedingungen

Die fortschreitende Digitalisierung und Automatisierung prägen die heutige Arbeitswelt in einem noch nie dagewesenen Tempo. Besonders im Bereich der Robotik bietet diese Entwicklung großes Potenzial, da Roboter immer intelligenter und autonomer agieren können. Doch mit der rasanten technologischen Entwicklung entstehen auch rechtliche Herausforderungen, insbesondere im Umgang mit den riesigen Mengen an Daten, die solche Systeme generieren und nutzen.

Der Data Act und der Daten-Governance-Rechtsakt (Data Governance Act, DGA) der Europäischen Union sind zentrale Regelwerke, die nicht nur für den Datenschutz, sondern auch für die Förderung von Innovationen in der Robotik entscheidend sind.

Allgemeine Überlegungen zu Robotern: Definitionen, Bewusstsein und Asimovs Gesetze

Die Definition und Abgrenzung von Robotern, insbesondere im Kontext von autonomen und intelligenten Robotern, ist entscheidend für die rechtliche und ethische Einordnung dieser Technologien. Während ein traditioneller Roboter in der Regel als eine Maschine verstanden wird, die vorprogrammierte Aufgaben ausführt, zeichnen sich autonome und intelligente Roboter durch ihre Fähigkeit aus, Entscheidungen auf Basis von Umgebungsdaten und Lernprozessen zu treffen.

Whitepaper des BSI zur Transparenz von KI-Systemen

Nun, da Künstliche Intelligenz (KI) zunehmend in verschiedenen Bereichen Einzug hält, ist die Transparenz dieser Systeme von zentraler Bedeutung – auch in juristischer Hinsicht mit Blick auf die EU-KI-Verordnung. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein umfassendes Whitepaper veröffentlicht, das die Wichtigkeit und die Anforderungen an die Transparenz von KI-Systemen beleuchtet. Ich gehe kurz auf die Kernaussagen dieses Whitepapers vor und erläutern, warum Transparenz für die Akzeptanz und das Vertrauen in KI-Systeme essenziell ist.