Kategorie: Maschinenrecht & Robotik

Blog zu Maschinenrecht & Robotik: Willkommen in der spannenden Welt des Maschinenrechts und der Robotik!

In dieser Kategorie beleuchten wir die rechtlichen Herausforderungen und Entwicklungen im Zusammenhang mit intelligenten Maschinen und autonomen Systemen. Von Haftungsfragen bei Unfällen mit selbstfahrenden Autos über Datenschutzaspekte bei KI-gesteuerten Systemen bis hin zu ethischen Überlegungen im Einsatz von Robotern – hier findest du fundierte Analysen und aktuelle Rechtsprechungen. Entdecke, wie Gesetze und Vorschriften mit der rasanten technologischen Entwicklung Schritt halten und welche rechtlichen Rahmenbedingungen für eine sichere und verantwortungsvolle Nutzung von Robotik und KI erforderlich sind.

Der Data Act ist da: Was er regelt – und was Unternehmen jetzt tun müssen

Der Data Act (VO (EU) 2023/2854) ist seit dem 12. September 2025 in weiten Teilen anwendbar – mit dem erklärten Ziel, Datennutzung in Europa einfacher, fairer und interoperabler zu machen. Er richtet sich vor allem an Hersteller vernetzter Produkte, Dateninhaber und Nutzer, außerdem an Anbieter von Datenverarbeitungsdiensten (Cloud, PaaS, SaaS, IaaS). Die Verordnung ergänzt die DSGVO, sie ersetzt sie nicht: Wo personenbezogene Daten betroffen sind, gelten weiterhin die DSGVO-Spielregeln; der Data Act zielt primär auf nicht-personenbezogene Nutzungsdaten und damit verbundene Metadaten ab.

Wer in diesen Kategorien fällt? Praktisch jedes Unternehmen, das smarte, datenproduzierende Güter herstellt oder betreibt – vom Industriegerät über Fahrzeuge bis zum Haushaltssystem – und alle, die entsprechende Cloud-Leistungen anbieten oder beziehen. Für Start-ups und Kleinstunternehmen gibt es punktuelle Ausnahmen, die Grundlinie bleibt aber: Datenzugang und -weitergabe sollen rechtlich und technisch möglich werden.

Kooperation auf dem Prüfstand: Das OLG Celle zur rechtlichen und kartellrechtlichen Bewertung eines Kooperationsvertrags im Maschinenbau

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat sich in einem Beschluss vom 14.11.2024 (Az. 13 U 13/24) mit der rechtlichen Einordnung und kartellrechtlichen Zulässigkeit eines Kooperationsvertrags befasst, der die Entwicklung und Herstellung zweier technischer Anlagen – einer Bepuderungsmaschine und einer Schneideanlage – zum Gegenstand hatte. Zentrale Punkte der Entscheidung waren dabei die Auslegung des Vertrags, die Einordnung als Rahmenlieferverhältnis oder Absatzmittlungsverhältnis sowie die kartellrechtliche Beurteilung wechselseitiger Ausschließlichkeitsbindungen und deren Kündigung.

NVIDIA Omniverse: Rechtliche Herausforderungen für Unternehmen bei der Nutzung von Weltmodellen

Das NVIDIA Omniverse ist im weitesten Sinne ein sogenanntes Weltmodell – Weltmodelle sind dabei der nächste große Schritt in der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) und Robotik. Sie ermöglichen es Maschinen, sich in einer simulierten Umgebung zu trainieren und inzwischen auch die physikalischen Gesetzmäßigkeiten der Welt zu verstehen, bevor sie in der realen Umgebung eingesetzt werden. NVIDIA Omniverse ist eine der führenden Plattformen in diesem Bereich, inzwischen erweitert um das auf physische Fähigkeiten ausgerichtete NVIDIA Cosmos, und bietet Unternehmen eine leistungsfähige Simulationsumgebung. Doch die Nutzung bringt auch erhebliche rechtliche Herausforderungen mit sich.

Bewaffnete Roboterhunde und Thermobarikwaffen

Düsterer Blick in die Zukunft der Kriegsführung: Was vor wenigen Jahren noch nach dystopischer Science-Fiction klang, ist nun Realität: Militärische Roboterhunde mit Gewehren auf dem Rücken und Kampfdrohnen, die in urbanen Kriegszonen operieren. China hat jüngst nicht nur solche bewaffneten Roboterhunde vorgestellt, sondern auch Tests mit thermobarischen Waffen auf autonomen Kampfrobotern durchgeführt. Diese Entwicklungen werfen nicht nur technische, sondern vor allem ethische Fragen auf.

Ära der Roboter – Wandel, Herausforderungen und Rechtliche Perspektiven

Die Robotik wird sich im Jahr 2025 als eine der treibenden Kräfte unserer Gesellschaft etablieren: Intelligente Maschinen finden nicht nur in der Industrie, sondern zunehmend auch im Alltag ihren Platz. Mit dieser Entwicklung entstehen sowohl Chancen als auch tiefgreifende Herausforderungen, die den Arbeitsmarkt, die gesellschaftliche Struktur und das Rechtssystem betreffen. Ein aktueller Beitrag im Handelsblatt dient mir als Aufhänger für ein paar frische Zeilen zu einem unterschätzten Thema mit erheblicher rechtlicher und gesellschaftspolitischer Brisanz.

Autonome Polizeirobotik: Chinesischer Polizeiroboter RT-G als dystopischer Ausblick?

In China wurde ein neuer, kugelförmiger Polizeiroboter mit der Bezeichnung RT-G vorgestellt, der in verschiedenen urbanen und außerurbanen Szenarien operieren kann. Dieses autonome Gerät wiegt 125 kg, erreicht Geschwindigkeiten von bis zu 35 km/h und ist sowohl an Land als auch im Wasser einsatzfähig. Entwickelt von der chinesischen Firma Logon Technology, kombiniert der RT-G modernste Robotik mit Künstlicher Intelligenz (KI), was eine bisher unerreichte Funktionalität in der Polizeiarbeit ermöglicht. Man sieht es hier in einem Video.

Entwicklung der Robotik weltweit

Die Robotik erobert die Welt, wie die international Federation of Robotics berichtet: Mit über 4,28 Millionen installierten Einheiten in Fabriken weltweit erreicht die Automatisierung neue Dimensionen. Besonders Europa und Asien sind zentrale Akteure in dieser Entwicklung. Während Asien, allen voran China und Japan, ihre Marktführerschaft weiter ausbauen, setzt Europa auf regulatorische Exzellenz und technologische Innovation. Was bedeutet das für Wirtschaft, Recht und Gesellschaft in diesen Regionen?

Production as a Service – Wirtschaftliche Vorteile für Unternehmen

In einer Zeit, in der Flexibilität und Kosteneffizienz entscheidend für den Erfolg von Unternehmen sind, gewinnt das Konzept „Production as a Service“ (PaaS) immer mehr an Bedeutung. PaaS ermöglicht es Unternehmen, Produktionskapazitäten als Dienstleistung zu nutzen, ähnlich wie Software-as-a-Service (SaaS). Dieses Modell bietet insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) erhebliche wirtschaftliche Vorteile. In diesem Beitrag stellen wir das Geschäftsmodell „Production as a Service“ vor und beleuchten die wichtigsten wirtschaftlichen Vorteile für Unternehmen.

Die Zukunft der humanoiden Roboter in China: Eine Revolution in der Technologie?

In den kommenden Jahren plant China, die Entwicklung und Anwendung humanoider Roboter signifikant voranzutreiben, wie eine ministerielle Bekanntmachung klarstellt. Diese Roboter, die menschenähnliche Funktionen und Fähigkeiten besitzen, stehen an der Schwelle, zu einer der disruptivsten Technologien zu werden, ähnlich wie es Computer, Smartphones und Elektroautos in der Vergangenheit waren.

Data Act

Data Act, ein kleiner Überblick: Die Europäische Kommission hat bereits 2022 Regeln für die Nutzung und den Zugang zu in der EU erzeugten Daten in allen Wirtschaftsbereichen vorgelegt. Der Datenrechtsakt („Data Act“) soll für Fairness im digitalen Umfeld sorgen, einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt fördern, Möglichkeiten für datengestützte Innovationen eröffnen und den Zugang zu Daten für alle erleichtern. Inzwischen ist der Data Act dabei, Realität zu werden und gilt bald europaweit.

Der Data Act soll insbesondere zu neuen, innovativen Dienstleistungen und wettbewerbsfähigeren Preisen für Kundendienstleistungen und Reparaturen von vernetzten Gegenständen führen. Dieser letzte horizontale Baustein der Datenstrategie der Kommission wird eine Schlüsselrolle bei der digitalen Transformation im Einklang mit den digitalen Zielen für 2030 spielen.