US-Justizministerium beschlagnahmt Bitcoins mit Milliardenwert

Da lagen 69.396 Bitcoin herum und wurden jahrelang nicht „angefasst“ – plötzlich dann wird es transferiert und sorgt für erhebliches Aufsehen: Steht dahinter ein fast verlorenes Vermögen oder ein Hacker? Tatsächlich war es das Justizministerium, das zuerst die Bitcoins beschlagnahmte und dann kurz danach Klage einreichte um formell die Einziehung durchzuführen.

Dabei zeigt der Fall eine Besonderheit, die einige Zeilen Wert ist.

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Tagessatzhöhe bei Einkünften aus Handel mit Kryptowährung

Das OLG Celle (3 Ss 16/20) konnte einige Sätze zur Festsetzung des Tagessatzes bei Handeltreiben mit Kryptowährungen wie Bitcoins sagen. Dabei stellte das OLG fest, dass ein „virtuelles Vermögen“ nicht zu berücksichtigen ist sondern es darauf ankommt, ob das Vermögen auch in „echtes Geld“ verwirklicht wurde:

Davon wäre erst dann auszugehen, wenn der Angeklagte den Bestand an Kryptowährungen in staatliche Währung umgewandelt und etwa als Gutschrift auf ein Bankkonto übertragen hätte (…) Der auf einem Wallet verwaltete Bestand an Kryptowährung stellt indes kein Einkommen, sondern einen „realisierbaren Vermögenswert“ dar (…).

Als solcher kann er zwar auch bei der Festsetzung der Höhe der Tagessätze Berücksichtigung finden. Dabei müssen jedoch die Grundsätze zur Anwendung kommen, die für die Berücksichtigung von Vermögen bei der Ermittlung des Einkommens aufgestellt worden sind (…). Da die Umwandlungskurse von Kryptowährungen in Geld bekanntermaßen starken Schwankungen unterliegen, kann der Wert dieses Vermögensvorteils ohne nähere Feststellungen zur Art der Kryptonwährung und den Kursen im Betrachtungszeitraum nicht beurteilt werden.

OLG Celle, 3 Ss 16/20

Bitcoin: Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen

Das Finanzgericht Nürnberg (3 V 1239/19) konnte sich zumindest kurz mit der Frage der steuerlichen Behandlung von Kryptowährungen auseinandersetzen, was bisher noch nicht Gegenstand der höchstrichterlichen Rechtsprechung war. Dabei betont das Gericht zwar, dass die bestehenden steuerlichen Vorschriften ausreichend sein dürften um die Besteuerung von „Geschäftsvorfällen mit einer Kryptowährung“ zu beurteilen. Gleichwohl bleibt man hier skeptisch.

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Bitcoin Mixer

Bei „Bitcoin Mixern“ – auch Bitcoin Laundry Service, Tumbler, Strampler oder Shuffler genannt – handelt es sich um eine Dienstleistung zur weiteren Anonymisierung von Zahlungen via Bitcoins. Auch wenn Bitcoins grundsätzlich erst einmal keiner Person zuzuordnen sind, so sind sämtliche Transaktionen gleichwohl frei einsehbar. Spätestens wenn man seine Bitcoins monetisieren möchte, also den Sprung in harte Währung vollziehen möchte, könnten grundsätzlich Ermittler Ansätze finden – etwa weil der Hashwert des öffentlichen Schlüssels auf einer Bitcoin-Börse einem realen Geldfluss zugeordnet werden kann, der am Ende Personen zuzuordnen ist. Hier kommen nun Bitcoin-Mixer ins Spiel.

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Strafbarkeit von Botnetzwerk

Strafbarkeit von Botnetzwerk: In einem Beschluss hat sich der Bundesgerichtshof (1 StR 16/15) zur Frage der Strafbarkeit beim Betrieb eines Botnetzwerks geäußert. Die Entscheidung bietet zum einen nochmals vertieften Einblick in die Voraussetzungen des §202a StGB; zum anderen wird nochmals überdeutlich aufgezeigt, mit welchen Schwächen im Bereich des IT-Strafrechts selbst bei Landgerichten zu rechnen ist.

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Linknews KI & Technik #1

Ich lese sehr viel zum Thema KI und Technik – in meinen „Linknews“ gebe ich das aus meiner Sicht spannende in unregelmässigen Abständen weiter. Dabei nutze ich aufklappbare Listen, um es lesbarer zu halten, also einfach auf die entsprechenden Punkte klicken für die man sich interessiert – und schon sieht man Text und weiterführenden Link.

Europäisches Datennetzwerk GAIA-X

Das GAIA-X Projekt soll eine Dateninfrastruktur aufbauen, die europäische Standards und Werte einhält und Firmen oder Behörden zur Verfügung stehen. In einer Antwort zu einer kleinen Anfrage äussert sich die Bundesregierung zum aktuellen Sachstand und vorhandenen Geldmitteln. Infos dazu.

EU-Digitalstrategie: Hochrisiko-KI muss zertifiziert werden

Die EU-Kommission arbeitet an einem Weißbuch für Künstliche Intelligenz und einer Datenstrategie. Zu den Schlüsselmaßnahmen gehören:

  • Strategie für die globale Zusammenarbeit im digitalen Bereich (2021);
  • Weißbuch über ein Instrument für ausländische Subventionen (2. Quartal 2020);
  • Zentrum für digitalgestützte Entwicklung‚ das ein EU-weites Konzept zur Förderung der Werte der EU entwickeln und konsolidieren soll, um die EU-Mitgliedstaaten und die EU- Industrie, zivilgesellschaftliche Organisationen, Finanzinstitute, Experten und Technologien im Bereich der Digitalisierung zu mobilisieren;
  • Normungsstrategie‚ die die Einführung interoperabler Technologien unter Einhaltung der europäischen Vorschriften ermöglicht und den Ansatz und die Interessen Europas auf der internationalen Bühne fördert (3. Quartal 2020);

Dazu das Paper der EU als PDF und Bericht bei Heise.

Bitkom: Jedes dritte Unternehmen setzt auf Opensource

Bitkom teilt aus einer Umfrage mit, dass Opensource massive an Bedeutung gewonnen hat für Unternehmen. Als wesentliche Ergebnisse stellt Bitkom vor:

  • Drei Viertel der Unternehmen ab 100 Mitarbeitern (75 Prozent) bezeichnen sich selbst an Open Source interessiert und dem Thema gegenüber als aufgeschlossen.
  • Zwei Drittel (69 Prozent) setzen bewusst Open-Source-Software ein.
  • Nur jedes fünfte Unternehmen (21 Prozent) verfügt über eine Open-Source-Strategie.
  • Neun von zehn Unternehmen (88 Prozent) sehen Vorteile beim Einsatz von Open-Source-Software. Als wichtigster Grund gilt Kosteneinsparung (17 Prozent).
SPRACHBEGABTE MASCHINEN: Versteht der Computer uns jetzt wirklich?

Spektrum stellt vor, dass die linguistisch orientierte künstliche Intelligenz sich massiv weiterentwickelt – und aber auch vor Probleme stellt. Ein kleiner Ausblick.

Bundesregierung fördert Kultur und Künstliche Intelligenz

Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren rund drei Milliarden Euro in Projekte zu Künstlicher Intelligenz. Oft geht es um große Themen wie autonomes Fahren, medizinischen Fortschritt oder kluge Logistik. Doch KI kann noch mehr: Sie komponiert Lieder, schreibt Gedichte oder malt Bilder. Kann ein Algorithmus Kunst erschaffen? Mehr dazu.

Deloitte zur Zukunft der Arbeit in der Technologie

Die Zukunft der Arbeit in der Technologie, die Arbeit, Belegschaft und Arbeitsplatz umfasst, ist im Wandel begriffen. Wie können Technologie- und Unternehmensführer Strategien entwickeln, gestalten und zusammenarbeiten, um auf diesem Weg erfolgreich zu sein? Deloitte stellt eine recht umfangreiche Analyse zur Verfügung, die lesenswert ist (auf Englisch).

Zukunft des autonomen Fahrens

Vom selbstfahrenden bis zum fliegenden Auto, so soll die Zukunft des Verkehrs aussehen: Wichtige Punkte dabei sind

  • Gegenwärtig hat die Öffentlichkeit kein Vertrauen in das Konzept der autonomen Fahrzeuge.
  • Eine Umfrage besagt, dass bis 2034 autonome Fahrzeuge nur 10% aller ge- und verkauften Fahrzeuge ausmachen werden.
  • 42% der US-Bürger sagen, dass sie niemals in einem vollautomatischen Fahrzeug fahren werden.
  • Folglich werden autonome Fahrzeuge in den ersten Jahren nach der Einführung im Vergleich zu nicht autonomen Fahrzeugen sehr teuer sein. Dies kann eine breite Einführung behindern, wie es derzeit bei Elektrofahrzeugen der Fall ist.
8 aussagekräftige Beispiele für „gute“ KI

Forbes hat 8 überzeugende Beispiele für künstliche Intelligenz gesucht, wie sie für einige der schwierigsten Herausforderungen der heutigen Gesellschaft eingesetzt wird. Mehr dazu.

Mehr Ethik für die Künstliche Intelligenz
Wohin geht die Reise mit Quantencomputern

Anhand von drei Beispielen zeigt Technology Review die praktische Relevanz von Quantencomputern.

Deep Learning KI sagt Hitzewellen, Kälteperioden genau voraus

Mit Hilfe einer fortgeschrittenen Form von tiefem Lernen schufen die Forscher ein Computersystem, das lernte, wie man extreme Wetterereignisse wie Hitzewellen bis zu fünf Tage im Voraus mit minimalen Informationen über die aktuellen Wetterbedingungen genau vorhersagen kann. Ironischerweise verwendet das selbstlernende „Kapsel-Neuronalnetz“ eine Methode, die an die „analoge“ Wettervorhersage erinnert, die in den 1950er Jahren durch Computer veraltet war. Mehr dazu.

Rennen um die Batterie der Zukunft

Spiegel Wissenschaft gibt nochmals einen Überblick über das Thema Batterieforschung, das in letzter Zeit etwas leiser geworden ist.

Technologiekonzerne übernehmen das Wertesystem

Interview mit einem Ex-Berater von Facebook gibt einen Einblick in die wichtigen Themen der zukünftigen öffentlichen Diskussion. Darf man wesentliche digitale Räume Technologiekonzernen überlassen?

Künstliche Intelligenz wartet Werkzeugmaschinen

KIT zu Industrie 4.0: Forscherinnen und Forscher des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) haben ein System zur vollautomatischen Überwachung von Kugelgewindetrieben in Werkzeugmaschinen entwickelt. Mehr dazu.

Europäisches Patentamt: KI ist kein Erfinder

Das Europäisches Patentamt („EPA“) hat im Dezember 2019 zwei europäische Patentanmeldungen zurückgewiesen, in denen eine Maschine als Erfinder benannt wurde. In beiden Patentanmeldungen wird als Erfinder die Bezeichnung einer KI angegeben, die sodann als „eine Art konnektionistische künstliche Intelligenz“ beschrieben wird.

Die Anmelderin der Patente erklärte, dass sie das Recht auf das europäische Patent vom Erfinder als dessen Rechtsnachfolgerin erworben hat. Nach Anhörung des Vorbringens der Klägerin in einer nicht öffentlichen mündlichen Verhandlung am 25. November wies das EPA beide Patentanmeldungen mit der Begründung zurück, dass sie nicht die Anforderung des Europäischen Patentübereinkommens („EPÜ“) erfüllen, wonach ein in der Anmeldung benannter Erfinder ein Mensch und keine Maschine sein muss.

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Künstliche Intelligenz im Rahmen von Ermittlungsarbeit

Im August 2019 startete ein Programm zur Nutzung künstlicher Intelligenz in NRW. Ziel der Forschungszusammenarbeit, an der neben Wissenschaftlern (unter anderem der Universität des Saarlandes, und der LYTiQ GmbH sowie dem Deutschen EDV Ge-richtstag e. V.) auch Microsoft beteiligt ist, soll sein, die Erkennung und Auswertung von kinderpornographischem Bildmaterial deutlich zu beschleunigen.

Hintergrund ist, dass die Auswertung von beschlagnahmten Datenträgern extrem zeitintensiv ist, teilweise bereits – auch in von mir geführten Verfahren – abgebrochen wird weil man gar nicht alles auswerten kann und die automatisierte Auswertung bestenfalls ein Ansatzpunkt ist. Ein neuronales Netzwerk, das mit entsprechenden Daten trainiert wurde, dürfte hier brauchbare Ergebnisse in einem Bruchteil der Zeit bringen; allerdings dürfte die Arbeit für Strafverteidiger & Gerichte hier erst Recht die Kontrolle der gelieferten Ergebnisse sein, die für das Verfahren erst einmal in nicht weiter verifizierten Listen erstellt werden dürften.

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Urheberrechts-Richtlinie: Reform des Urheberrechts 2019 – Materialsammlung zur Urheberrechtsreform

Urheberrechtsreform 2019 – Mitte Februar 2019 wurde bekannt, dass Unterhändler auf EU-Ebene sich einigen konnten hinsichtlich der Umsetzung einer „moderneren Urheberrechtsrichtlinie“. Ende März 2019 soll darüber abgestimmt werden, in der zur Abstimmung gestellten Fassung wurden die Artikel neu sortiert, so dass bisherige Artikel (auch wie ich sie hier verwende) auf die neue Fassung noch nicht angepasst sind. Insbesondere wurde aus Artikel 12 der Artikel 16 und aus Artikel 13 der Artikel 17.

Dieses Vorhaben wird vor allem kritisiert im Hinblick auf die wohl nebenliegende Möglichkeit der zukünftigen Notwendigkeit von „Upload-Filtern“. Ich selber möchte hier für spätere Artikel von mir den aktuellen Sachstand zum Voranschreiten der Urheberrechtsreform 2019 zusammenfassen und sehe von längeren Ausführungen an dieser Stelle ab.

Kurze Kritik von mir an der Urheberrechtsreform 2019

Insgesamt sehe ich es sehr kritisch; Beginnend mit den „Upload-Filtern“: insbesondere, wenn ich lese, dass man versucht, den „schwarzen Peter“ für Upload-Filter nun den Plattformen zuzuschreiben, wenn man etwa in der FAQ am Ende u.a. liest:

Die Richtlinie legt jedoch nicht fest, welche Instrumente (…) erforderlich sein können, um zu verhindern, dass unvergütete Inhalte auf einer Website erscheinen. Es besteht daher keine ausdrückliche Pflicht für die Einrichtung von „Upload-Filtern”. Wenn große Plattformen jedoch keine innovativen Lösungen entwickeln, können sie sich für Filter entscheiden. Solche Filter werden in der Tat bereits von den großen Unternehmen eingesetzt. Der Vorwurf, dass diese manchmal legitime Inhalte herausfiltern, kann berechtigt sein. Diese Kritik sollte sich jedoch an die Plattformen richten, die die Filter entwerfen und einsetzen, nicht an den Gesetzgeber, der ein allgemeines Ziel festlegt (…)

PM des EU Parlaments mit einer FAQ; hier am Ende zu finden

Das ist der springende Punkt: Es gibt keine Technik und man sagt nun mit dem Modewort „innovativer Technik“, der Plattformbetreiber habe sich halt selber darum zu kümmern und es ist sein Problem. Der Gesetzgeber kann eben nur verbieten. Das ist ein Ansatz – aber eben einer der sehr rückwärtsgewandt ist in einer Zeit, in der Nationen und Kulturräume längst begonnen haben, darum zu ringen, wer beim Fortschritt vorne liegt. Um es provokant zu formulieren: Das Urheberrecht könnte sich für den europäischen Kulturraum wissenstechnisch zu der Bremse entwickeln, die früher einmal die mittelalterliche Kirche darstellte – wenn es das nicht schon längst ist. Auffällig dabei ist, wie viel Energie der Gesetzgeber in den Schutz von Urheberrechten einerseits investiert, dafür aber bei der freien Zugänglichkeit von Wissen und Informationen zwar auch tätig ist, aber mit auffallend weniger Vehemenz.

Aber auch weiter gibt es erhebliche Ansatzpunkte für Kritik, etwa wenn wieder die Verwertungsgesellschaften in Richtung der Verlage ausschütten sollen (Artikel12), wenn Fotografen von Fotoveranstaltungen keine eigenen Rechte an Ihren Fotografien haben sollen (Artikel 12a) oder wenn die Zeitungsverlage stärkere Anteile auf dem Rücken der Autoren erhalten sollen (Artikel 11). All dies formuliere ich später konkret aus, wenn eine brauchbare deutsche Fassung vorliegt.

Materialien zur Urheberrechtsreform 2019

Ich möchte an dieser Stelle die Pressemitteilungen der EU-Ebene erst einmal nur sammeln und verlinke zudem auf Berichte bei Heise-Online:

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Mining-Anlage hochgenommen: Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins

Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins: In einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Zwickau liest man, dass ein Einsatz gegen eine Mininganlage zum Schürfen von Kryptowährungen gelaufen ist, die mit Strom versorgt wurde, den man „angezapft“ hatte. Die Daten zu dem Einsatz lassen sich durchaus lesen:

  • Durch Manipulation der Stromanlage soll dem Energieversorger ein Schaden von mehr als 220.000 Euro entstanden sein.
  • In der Anlage waren insgesamt 80 Grafikkarten verbaut. Die Anlage verbrauchte ungefähr soviel Energie wie 30 normale Haushalte.
  • Laut Heise-Online sollen in 2017 und 2018 jährlich 390.500 kWh entnommen worden sein

Der Fall ist dabei gerade im Hinblick auf die Konsequenzen durchaus einige Worte wert, da hier mitunter der finanzielle Ruin stehen kann.

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